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"Feuerwehr" FBL fordert Bürgermeister zum Handeln auf !

Feuerwehr
    -    Stadtratsitzung vom 13.12.2018
    -    Ihre Entscheidung gegen Beigeordneten für das Feuerwehrwesen.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Kandels,

alle Mitglieder unserer Fraktion waren am Donnerstag nach der Stadtratssitzung entsetzt über Ihre Entscheidung zum weiteren Umgang mit der Feuerwehr. Auch ich persönlich bin über Ihre Entscheidung enttäuscht. Denn in vielen Gesprächen mit der Feuerwehr und in den Sitzungen des Feuerwehrbeirates haben wir versucht, die Zerwürfnisse zwischen Ihrer Person und der Führung der Feuerwehr zu heilen und Ihnen als Bürgermeister beizustehen. Auch als Rufe „Kandels muss weg“ vor dem Rathaus hallten, hat der gesamte Stadtrat zu Ihnen gestanden.

Die Ortsbeiräte Masholder und Mötsch haben sich in den Gesprächen mit der Feuerwehr bemüht Lösungen zu finden. Alle Fraktionen im Stadtrat haben nach Lösungen gesucht. Ein sehr erfolgversprechender Weg hätte die Einrichtung eines Geschäftsbereiches „Feuerwehr“ für einen Beigeordneten sein können.

Wir waren auf einem guten Weg, die verfahrene Situation wieder in geordnete Bahnen zu lenken. Aus für die Mehrheit im Rat nicht nachvollziehbaren Gründen haben Sie sich als Bürgermeister leider anders entschieden. Somit haben auch Sie die Verantwortung für die Einsatzbereitschaft der Feuerwehr unserer Stadt.

Denn Sie, Herr Bürgermeister Kandels, haben sich einer umsetzbaren Idee zur Konfliktbewältigung verschlossen. Nach § 50, Absatz 6 der GemO ist diese Entscheidung entgegen Ihren Ausführungen in der Stadtratssitzung sehr wohl möglich. Denn „Die Beigeordneten verwalten ihren Geschäftsbereich im Rahmen der Beschlüsse des Gemeinderats und der allgemeinen Richtlinien des Bürgermeisters selbständig.“

Unsere Fraktion appelliert deshalb an Ihre emotionale Intelligenz, Reflexionsfähigkeit
und Führungsverantwortung: Revidieren Sie umgehend Ihre Entscheidung in Bezug auf die Benennung eines Beigeordneten! Ansonsten werden uns zukünftig die Argumente fehlen, Ihre Entscheidungen in Bezug auf Feuerwehr-Belange mitzutragen.

Nach den vielen Entpflichtungs- und Beurlaubungsanträgen ist die Feuerwehr in Bitburg und auch in den Stadtteilen ohne Hilfe aus der VG Bitburger Land nun nicht mehr einsatzfähig. Würde aus dem Mangel an Feuerwehrleuten eine Art „Berufsfeuerwehr“ in der Stadt Bitburg entstehen müssen, sollten Sie sich als Bürgermeister auch Ihrer Haushaltsverantwortung bewusst sein. Mit Ihrem Verhalten in Bezug auf den Konflikt mit der Feuerwehr handeln Sie unseres Erachtens aktuell fahrlässig.
Wir erwarten von Ihnen, dass Sie uns in den nächsten Tagen einen Lösungsvorschlag präsentieren.

Wir fordern eindringlich: Das Wohl der Stadt Bitburg muss wieder in allen Bereichen Priorität in Ihrem Handeln haben.

Mit freundlichen Grüßen


Manfred Böttel

Fraktionsvorsitzender der FBL

Update vom 21.Dezember 2018:

Auf Druck einzelner Fraktionen und Ortsvorsteher, lädt der Bürgermeister die Fraktionsvorsitzenden und Ortsvorsteher zur Besprechung am 15.01.2019 ein, um über mögliche Lösungsvorschläge zu sprechen..

 

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